Wegen der Coronavirus-Ausbreitung werden in Bayern Schulen und Kindergärten bis 19. April faktisch stillgelegt. Das Besuchsrecht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wird eingeschränkt. Die Kommunalwahl soll wie geplant stattfinden.
Als eines der ersten Bundesländer hat Bayern beschlossen, von Montag an alle Schulen zu schließen. Das soll dazu beitragen, die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zu bremsen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München sagte. Auch Kinderbetreuungseinrichtungen würden zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April geschlossen. Danach sei es notwendig, eine Bestandsaufnahme zu machen. Nach Aussage aller Virologen könnten diese fünf Wochen ganz entscheidend sein.
Zugleich versicherte der Ministerpräsident, kein Schüler müsse sich Sorgen machen, bei den Abiturprüfungen einen Nachteil zu haben.
Kultusminister: "Keine Ferien"
Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) betonte, die Schließung betreffe alle Schulen - "über alle Schularten hinweg, auch die Privatschulen, auch die Berufsschulen". Es finde zwar kein Unterricht in der Schule statt, es seien aber keine Ferien. Der Minister kündigte an, den Kindern würden Materialien zur Verfügung gestellt, damit sie "zu Hause etwas Schulisches zu tun haben".
Lediglich für Kinder von der ersten bis sechsten Klasse, deren Eltern in sogenannten systemkritischen Berufen tätig seien, werde eine Betreuung sichergestellt. Als Beispiele nannte er Ärzte, Pflegepersonal, Polizisten. Bayern werde das restriktiv handhaben. Gehört nur ein Elternteil einer dieser Berufsgruppen an, müsse das andere die Kinderbetreuung sicherstellen.
Söder: Betreuung nicht bei Oma und Opa organisieren
Laut Sozialministerin
Carolina Trautner (beide CSU) gilt auch für die rund 9.8000 Kindertagesstätten von Montag an ein Betretungsverbot. Das Betreffe auch die Kindertagespflege sowie die heilpädagogischen Tagesstätten. In Kindergärten werde es Notgruppen geben - aber ebenfalls nur für Kinder, bei denen beide Eltern in Gesundheitsberufen, bei Polizei oder THW tätig seien. Söder betonte, es gebe die klare Empfehlung, "die Betreuung nicht bei Oma und Opa zu organisieren, sonders das anders zu machen".
Der Ministerpräsident kündigte zudem an, dass das Besuchsrecht in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Seniorenheimen und Behinderteneinrichtungen massiv eingeschränkt werde. Es gelte, die ältere und kranke Menschen zu schützen, die bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus besonders gefährdet seien.
Möglichst keine Veranstaltungen mit mehr als 100 Gästen
Nachdem der Freistaat am Dienstag bereits Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern untersagt hatte, rief Söder nun zu einem Verzicht auch auf deutlich kleineren Events auf. "Alls was über 100 ist, sollte eigentlich nicht stattfinden", betonte der CSU-Politiker. Er kündigte vor diesem Hintergrund "eine Art Anzeigepflicht bei den Kreisverwaltungsbehörden" an.